Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der butler.de AI GmbH i.G. (im Folgenden „Anbieter") und ihren Kunden über die Bereitstellung des Cloud-Dienstes butler.de (im Folgenden „Service"). Sie richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Der Anbieter stellt dem Kunden den Service als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der gewählten Tarifoption (Starter, Pro, Business) sowie aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf butler.de/preise.html.
Der Vertrag kommt durch Annahme des Anbieters zustande, üblicherweise durch Bereitstellung der Zugangsdaten zum Kundenportal. Angebote auf der Webseite stellen kein verbindliches Angebot des Anbieters dar.
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Tarif kann monatlich oder jährlich abgerechnet werden. Jährliche Tarife werden im Voraus für 12 Monate berechnet.
Bei monatlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt wird. Bei jährlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag um jeweils ein Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Kunde stellt sicher, dass über butler.de keine rechtswidrigen Inhalte verbreitet werden. Der Kunde ist für die in der Wissensbasis hinterlegten Inhalte selbst verantwortlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Service von 99,5 % im Jahresmittel an, ausgenommen geplanter Wartungsfenster. Wartungen werden, soweit möglich, mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt. Im Tarif Business gilt eine separate Verfügbarkeitszusage gemäß individuellem SLA.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Anrufer) verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit angemessener Vorankündigung anzupassen, soweit dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Bad Oeynhausen.
